Samstag, 18. Dezember 2010

s:

Panik im Regionalexpress: Kälte-Opfer verklagen Bahn 

Lübeck – Unternehmen will rund 500 gestrandeten Passagieren je 250 Euro Entschädigung zahlen. Doch weit mehr Fahrgäste waren betroffen – einige wollen rechtliche Schritte einleiten.
Die Deutsche Bahn will sich bei den rund 500 Passagieren des Regionalexpress 21 424 von Hamburg nach Lübeck entschuldigen. Wegen eines Kurzschlusses in der Oberleitung saßen die Fahrgäste am Donnerstagabend mehr als vier Stunden ohne Licht und Heizung auf freier Strecke bei Tremsbüttel (Kreis Stormarn) im Zug fest. An Bord war Panik ausgebrochen, fünf Personen mussten laut Bundespolizei ins Krankenhaus. „Wir werden jedem Fahrgast 250 Euro Entschädigung zahlen“, verspricht jetzt Ute Plambeck, Bahn-Konzernbevollmächtigte aus Hamburg.

    =>  € 250,- ist unterhalb der Grenze an der man von angemessen denken kann! 

Tatsächlich waren von der Panne aber weit mehr als 2000 Pendler in vier Zügen direkt betroffen, insgesamt wurden 38 Züge aufgehalten oder umgeleitet. Die ersten Bahn-Opfer wollen jetzt gegen das Unternehmen klagen. „Was sich die Bahn da geleistet hat, ist schlichtweg eine Sauerei und nicht zu akzeptieren“, sagt Peter-Christian Thürnagel. Der Lübecker saß im Regionalexpress, der erst zwei Stunden nach dem RE 21 424 in Hamburg gestartet war. Wider besseres Wissen habe die Bahn weitere Züge abfahren lassen. „Schon nach dem Start berichtete der Zugführer über Probleme auf der Strecke“, sagt Thürnagel. Für ihn endete die Heimreise in Bargteheide.

„Der Fahrer sagte, vor dem Bahnhof warte Schienenersatzverkehr. Tatsächlich stand dort ein Bus – für 600 Fahrgäste“, so der Rentner.
Im Streit um Sitzplätze habe es sogar Schlägereien gegeben.
Zur selben Zeit standen auch in Ahrensburg und Kupfermühle jeweils etwa 600 frierende DB-Kunden am Bahnsteig, deren Züge nicht weiterfahren konnten.
Thürnagel will jetzt eine Sammelklage einreichen und sucht weitere Kälte-Opfer. „Damit darf die Bahn nicht durchkommen“, sagt der Lübecker. Bahn-Sprecher Egbert Meyer-Lovis bestätigte den LN, dass weitere Fahrgäste angekündigt hätten, Strafanzeige wegen Körperverletzung zu stellen.

Ärger droht jetzt auch aus Kiel: Verkehrsminister Jost de Jager hat einen detaillierten Bericht angefordert. Überdies soll mit allen Bahn-Unternehmen über Informationspflichten gesprochen werden. Die Polizei hatte bereits am Donnerstag Versäumnisse der Bahn kritisiert. Die Beamten hatten erst zwei Stunden nach der Panne durch Notrufe von Fahrgästen von dem Vorfall erfahren, von der Bahn gab’s keine Information.

„Wir haben versucht, die Probleme mit Bordmitteln zu lösen. Das hat leider nicht funktioniert“, sagt Plambeck. Zudem habe das Wetter akute Probleme bereitet. „Zum einen kam die Ersatz-Diesellok aus Hamburg aufgrund einer Weichenstörung nicht durch, zum anderen war es wegen der Straßenglätte problematisch, Busse zu beschaffen“, so Plambeck.


Mittwoch, 22. September 2010

Deutsche Löhne steigen kräftig

München - Die Arbeitnehmer in Deutschland haben wieder mehr Geld in der Tasche. Die Reallöhne, also die preisbereinigten Verdienste, lagen im zweiten Quartal 2010 um 2,3 Prozent höher als im Vorjahr. Dies geht aus Berechnungen des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hervor. Danach kletterten die Bruttomonatsverdienste im Vergleich zum Vorjahr um 3,4 Prozent. Die Verbraucherpreise erhöhten sich um 1,1 Prozent und zehrten damit einen Teil des Lohnzuwachses auf.

Seit das Bundesamt im Jahr 2007 mit diesen Berechnungen begonnen habe, seien die Reallöhne noch nie so stark gestiegen, teilten die Statistiker weiter mit. Sie begründeten den kräftigen Lohnsprung mit einem Basiseffekt: Im zweiten Quartal 2009 seien die realen Bruttomonatsverdienste wegen der Kurzarbeit um 1,2 Prozent gesunken. Da inzwischen die Kurzarbeit aber stark zurückgegangen ist, falle der aktuelle Lohnzuwachs stärker aus. In der Rezession hatten viele Firmen in Deutschland die staatlich geförderte Arbeitszeitverk...

Loveparade: Kein Ausschuss zur Aufklärung


Düsseldorf - In die Ermittlungen zur Duisburger Loveparade wird sich vorerst kein Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags einschalten. Ein Ausschuss sei momentan kein geeignetes Instrument, die Ursachen der Katastrophe mit 21 Toten aufzuklären, sagte CDU-Fraktionsvize Peter Biesenbach gestern. Mögliche Zeugen könnten sich wegen der laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auf ihr Aussageverweigerungsrecht berufen.
Der Landtag berät in der kommenden Woche über einen Antrag der Linken auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.

Telefon-Warteschleifen sollen kostenlos werden



Berlin (dpa) - Der Ärger mit teuren Telefon-Warteschleifen soll schon bald ein Ende haben. Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, dass die Warteschleifen künftig kostenlos sein sollen.
Die Regelung soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen für Anrufe aus dem Festnetz und aus dem Mobilfunknetz gelten - und zwar für alle entsprechenden Servicenummern. Die Serviceleistung selbst ist davon nicht betroffen.
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte am Mittwoch: «Warteschleifen dürfen bei teuren Service- und Mehrwertdienste- Rufnummern künftig nur eingesetzt werden, wenn der Angerufene die Kosten der Warteschleife trägt.» Das Haus von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) nannte die kostenlosen Warteschleifen einen großen Erfolg zugunsten der Verbraucher. Der Verbraucherexperte der FDP im Bundestag, Erik Schweickert, sagte: «Das Geschäftsmodell Warteschleife wird beendet.»
Die Branche begrüßte die Pläne grundsätzlich, wies aber auf mögliche Probleme hin. «Wir wollen, dass der Kunde schnell an die Information herankommt», sagte der Geschäftsführer des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), Jürgen Grützner. Das Problem sei, dass die eher günstige 0180-Servicenummer keine Differenzierung der Preise erlaube. Technisch möglich sei dies bisher nur bei den teureren 0900-Rufnummern.
Der Deutsche Dialogmarketing-Verband, ein Zusammenschluss von Dienstleistern wie der Telekom und IBM, begrüßte die Einigung. «Kostenlose Warteschleifen finden wir gut», sagte Simon Juraschek, Vorsitzender des Bereichs Call Center. «Es gibt allerdings noch einige technische Hürden.»
Anm. von mir: Das ist schon seit Jahren technisch möglich, aber ohne "gezwungen" zu werden (per Gesetz wird sich nichts ändern.
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte vor einigen Monaten bereits Eckpunkte vorgelegt. Die Wirtschaft sperrte sich allerdings gegen Pläne für kostenlose Warteschleifen. Das Verbraucherministerium erhöhte daraufhin den Druck.
Während 0800-Nummern derzeit kostenlos sind, müssen Anrufer für 0180-Servicedienste und 0900-Premiumdienste zahlen. Wer in einer Warteschleife hängt, muss dafür nach Recherchen der Grünen- Bundestagsfraktion mit zweistelligen Euro-Beträgen rechnen. Es gibt allerdings Obergrenzen.
Ein Gesetzentwurf zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes soll nun in die Ressortabstimmung der Regierung gehen. Geplant sind weitere Verbesserungen für Verbraucher, etwa ein einfacherer Wechsel von Telefon- und Internetanbietern. Außerdem sollen Verbraucher besser vor der Abrechnung von Internet-Kostenfallen über die Handyrechnung geschützt werden. Vorgesehen ist ein Verbot der Sperrung des Anschlusses bei Widerspruch gegen einzelne Posten in der Rechnung.
Anm. von mir: Das wird auch höchste Zeit! Es ist doch ein Unding, dass verschiedene Telefonunternehmen durch Tochtergesellschaften Beträge über die Telefonrechnung abbuchen können ohne dass die Telefongeselschaft eine Erlaubnis (ähnlich einer Einzugsermächtigung bei Bankabbuchungen) benötigt!

Sonntag, 19. September 2010

Stadtwerke Wolfsburg im Wahlkampf „Eine Art Parteizentrale der CDU“

Die Ermittlungen gegen den einstigen Wahlkampfleiter von Christian Wulff könnte Kreise ziehen. Welche Rolle spielen dabei die Stadtwerke Wolfsburg? Die SPD fordert eine lückenlose Aufklärung der Vorwürfe und spricht von „mafiösen Strukturen“.


„Besser!“ Das war der Siegerslogan, den sich Markus Karp ausgedacht hatte für die Wahlkampagne der CDU Niedersachsen 2003. Mancher erinnert sich daran, wie Karp, ein junger Professor und CDU-Politiker aus Wolfsburg, sein Wahlkampfkonzept im Landesvorstand vorstellte. Wie ein amerikanischer Manager sei er aufgetreten. „Da war klar, der kann alles verkaufen: CDU genauso wie Windeln“, sagt einer, der dabei war. Manche fanden den Wahlkampfleiter von Christian Wulff etwas überdreht, andere waren beeindruckt. Der Erfolg gab Karp Recht. Nach zwei vergeblichen Anläufen wird der CDU-Mann Wulff Ministerpräsident in Hannover.

Karp, heute 44, war immer schnell. Mit 32 wird er Professor für Betriebswirtschaftslehre, Marketing und einiges mehr an der Technischen Fachhochschule Wildau in Brandenburg. Und in seiner Heimat, der roten Arbeiterstadt Wolfsburg, macht er 2001 den CDU-Mann Rolf Schnellecke, Inhaber einer internationalen Spedition, zum Oberbürgermeister. Seitdem sind beide befreundet. Schnellecke, seit zwei Jahren Honorarprofessor an der Fachhochschule Wildau, und Karp – das sind die starken Männer der Wolfsburger CDU.


Derzeit will Markus Karp nicht reden

Heute stellt die CDU zwölf von 16 Ortsbürgermeistern in der Autostadt – auch wegen von Karp gesteuerter Wahlkämpfe. Der macht vieles gleichzeitig. Bis 2006 ist er Aufsichtsratschef der Stadtwerke Wolfsburg und Vize-Fraktionschef im Stadtrat, außerdem 2004 bis 2005 Staatssekretär in Brandenburg bei der Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Johanna Wanka, die seit Ende April dieses Jahres, von Christian Wulff geholt, dasselbe Amt in Hannover ausübt. Als der kaufmännische Vorstand der Stadtwerke Wolfsburg in Folge eines Verkehrsunfalls stirbt, wird Karp zum 1. Januar 2006 sein Nachfolger. Ein Machtmensch sei er, der kriege, was er wolle, sagen die einen. Chuzpe und Talent habe er, aber verspreche zu viel, so andere.
Derzeit will Markus Karp nicht reden. Anfragen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung beantwortet er weder mündlich noch schriftlich. Denn 14 Seiten eng bedrucktes Papier, die seit einer Woche zirkulieren, haben sein Leben verändert und die CDU Wolfsburg in eine Krise gestürzt. Sie könnte sich ausweiten auf die CDU Niedersachsen, ihre Erschütterungen könnten bis ins Schloss Bellevue zu spüren sein. Aufgeschrieben haben die Seiten Maik Nahrstedt, bis vor kurzem Pressesprecher der Stadtwerke Wolfsburg, sowie zwei Prokuristen des kommunalen Unternehmens. Sodann wurden sie an den Aufsichtsrat der Stadtwerke geschickt. Nahrstedt, heute 42, und Karp waren enge Freunde seit den Tagen der Jungen Union, fuhren zusammen in Urlaub. Nahrstedt tat jahrelang das, was Karp ihm auftrug. Er bekam so Zugang zu Kreisen, den er sonst nicht gehabt hätte. Etwa zur Landes-CDU um Christian Wulff, die Karp nach Hannover holte.
Für den Wulff-Wahlkampf sei er auf Karps Verlangen hin „halbtags und oft auch einige Tage am Stück bei vollen Bezügen durch die Stadtwerke von der Arbeit bei den Stadtwerken freigestellt“ worden, schreibt Nahrstedt. Das Gleiche habe für viele andere Wahlkämpfe und insgesamt für CDU-Pressearbeit gegolten. Mehrmals in der Woche sei er mit einem Dienst-Polo der Stadtwerke in die CDU-Landesgeschäftsstelle nach Hannover gefahren, oft habe er Karp mitgenommen. Fahrtkosten und Kosten für das Handy seien, wie bei früheren Wahlkämpfen, von den Stadtwerken bezahlt worden. Auch ein Notebook samt Funkkarte mit monatlichen Kosten in Höhe von 500 Euro seien von damals an bis in die Gegenwart über die Stadtwerke abgerechnet worden.

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt wegen Untreue

Karp habe die Stadtwerke Wolfsburg, so Nahrstedt, „zu einer Art Parteizentrale der CDU ausbauen“ wollen und durchgesetzt, dass zwei Mitarbeiter aus dem Parteiteam dort eingestellt worden seien. Eine Sekretärin sei unter anderem dafür zuständig gewesen, CDU-Pressetexte und Fotos zu den örtlichen Zeitungen zu bringen.
In den Jahren 2002 und 2003 sollen in Wulffs CDU-Team in Hannover die „Besserwisser“ aus Wolfsburg zunächst schlecht gelitten gewesen sein. Karp und Olaf Glaeseker, damals CDU-Landessprecher und heute Wulffs Sprecher im Schloss Bellevue, mochten einander nicht. In Wolfsburg glaubten CDU-Politiker, Karp hoffe auf einen Posten als Wirtschafts- oder Wissenschaftsminister in Wulffs Kabinett. Er bekam ihn nicht. Aber er heiratete Wulffs damalige Sekretärin.
Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen Nahrstedt und Karp wegen Untreue, im Falle Karps auch wegen Vorteilsgewährung. Daneben gibt es drei weitere Verfahren. Eines gegen Nahrstedt wegen der Verbreitung falscher Behauptungen – er soll der Verfasser von Dutzenden anonymer Briefe sein, die in den letzten eineinhalb Jahren an Zeitungen, Rundfunksender und Abgeordnete verschickt wurden und die gegen Karp gerichtet waren. Vor fünf Wochen hatte die Polizei deswegen das Haus und die Büros von Nahrstedt durchsucht, Computer und Akten beschlagnahmt. Nahrstedt, mittlerweile zum Betriebsrat der Stadtwerke auf einer gegen Karp gerichteten Liste gewählt, hat wiederum seinen früheren Freund wegen Nötigung angezeigt – ein Vertrauter Karps soll einen Prokuristen mit Unannehmlichkeiten wegen zu viel bestellter VIP-Karten für Fußballspiele gedroht haben, wenn er nicht gegen Nahrstedt aussage. Im Falle der VIP-Karten – es geht um einen Betrag von 4000 Euro – läuft gegen Nahrstedt und den Prokuristen ein weiteres Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Untreue.

„Wir prüfen, ob es weitere Beschuldigte geben wird“

Markus Karp hat die Vorwürfe in einer Erklärung als „haltlos, infam und grotesk“ bezeichnet. Maik Nahrstedt sagt: „Ich stehe zu 100 Prozent zu den Aussagen, die wir getroffen haben.“ In der CDU Wolfsburg wollen sich viele nicht äußern. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat die Brisanz des Vorfalls erkannt. Die Ermittlungen sollen nicht der Polizei Braunschweig, sondern einer übergeordneten Polizeibehörde übertragen werden.
„Wir prüfen, ob es weitere Beschuldigte geben wird. Man könnte damit rechnen, wenn Mitwisserschaft besteht“, sagt Oberstaatsanwalt Joachim Geyer. Man werde umfänglich ermitteln, auch wenn für manche Straftatbestände eine Verjährungsfrist von fünf Jahren bestehe.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa


Tritt Guido Westerwelle zurück?

FDP-Chef denkt über Abschied nach

Muss sich die FDP schon bald einen neuen Chef suchen? Am Rande eines Fraktionsfestes soll Guido Westerwelle erstmals angedeutet haben, dass er den Spaß am Posten verloren hat. "In meinem Urlaub auf Mallorca habe ich über einen Rücktritt vom Parteivorsitz nachgedacht", zitiert die 'Bild am Sonntag' den Außenminister. Wie ein Vertrauter Westerwelles dem Blatt mitteilte, sind die Abschiedsgedanken nicht ausgeräumt. "Westerwelle wartet auf ein Signal seiner Partei bis Weihnachten, dass sie ihn noch will und ihm auch künftig folgt."

Das 'Folgeleisten' war in den vergangenen Wochen abhanden gekommen. In der FDP wurden immer mehr Stimmen laut, die Westerwelle als Schuldigen der schlechten Umfragewerte der Partei brandmarkten. Sogar der Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher warf ihm zumindest indirekt vor, zu lange am Dauerthema Steuersenkungen festgehalten zu haben.

Rückendeckung erhält Westerwelle nun zumindest von seinem treuen Gefolgsmann Reiner Brüderle. "Es wäre unfair und falsch, die Probleme auf eine Person zu reduzieren. Die Mannschaft muss jetzt zusammenstehen", forderte der Wirtschaftsminister in der 'Bild am Sonntag'. Unter Westerwelle habe die FDP das beste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht. "Seine Stärken werden bald wieder deutlicher werden. Ich stehe hinter ihm", so Brüderle.

Samstag, 18. September 2010

Heimliche Hochzeit

Selbst für enge Parteifreunde kam die Nachricht überraschend: FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle hat im kleinen Kreis seinen Lebensgefährten Michael Mronz geheiratet.
Zoom
Guido Westerwelle, Michael Mronz, Westerwelle, Mronz, geheiratet, Trauung, Hochzeit, Standesamt
Seit sieben Jahren ein Paar, nun auch verheiratet: Guido Westerwelle (l.) und Michael Mronz© Patrik Stollarz/DDP
Guido Westerwelle hat lange gebraucht, um sich zu seiner Homosexualität zu bekennen. Erst mit Anfang 40 hatte der FDP-Chef sein "Coming Out", erst 2004 trat er zum ersten Mal mit seinem Lebensgefährten Michael Mronz auf. Jetzt zeigt das Paar auch offiziell, wie eng es sich verbunden fühlt: Am Freitagabend haben der Außenminister, 48, und sein Lebensgefährte, 43, geheiratet. Ein Sprecher Westerwelles bestätigte dies stern.de, wollte aber keine Details nennen, da Westerwelle und Mronz es als persönliche Angelegenheit betrachteten.

Freitag, 17. September 2010

Westerwelle verheiratet


Herzlichen Glückwunsch!

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (48) und sein Lebensgefährte Michael Mronz (43) haben geheiratet. Im Familienkreis gaben sich die beiden am Freitagabend in Bonn das Ja-Wort. Die Trauung hat Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) vorgenommen. Neben den engsten Angehörigen waren etwa 20 Gäste dabei. Westerwelle lernte Mronz im Jahr 2003 am Rande des Aachener Reitturniers CHIO kennen. Seitdem sind der FDP-Politiker und der Sport-Manager ein Paar und leben inzwischen zusammen.

Loveparade:

 Schlecht gesicherter Gullydeckel wurde zur Stolperfalle

zuletzt aktualisiert: 18.09.2010 - 02:30
Köln/Duisburg (dapd). Ein schlampig abgesicherter Gullydeckel hat nach Medienangaben möglicherweise das Unglück auf der Loveparade mit verursacht. Laut WDR war am Unglücksort auf der Zugangsrampe ein defekter Gullydeckel nur provisorisch gesichert. Der Redaktion vorliegende Fotos und Videoaufnahmen zeigten, dass der Gully vor dem Unglück mit einem Bauzaun lediglich notdürftig abgedeckt war, wie es hieß. An dieser Stelle kamen laut WDR zahlreiche der 21 Menschen zu Tode. Nach Aussagen einer Zeugin seien der Bauzaun und die darunter liegende Grube eine gefährliche Stolperfalle gewesen. Nur wenige Minuten vor dem Unglück sei sie bis zum Oberschenkel tief in das Loch abgerutscht. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Duisburg wollte die Angaben nicht kommentieren. Die Polizei habe die örtlichen Begebenheiten erfasst. Die Erkenntnisse würden geprüft.

Samstag, 8. Mai 2010

Griechen, Geld und Merkel

PD-FRAKTIONSCHEF STEINMEIER

"Merkels Taktik hat uns viel Geld gekostet"

Der Oppositionsführer erklärt, warum die SPD dem Rettungspaket für Griechenland nicht zugestimmt hat. Seine Partei steht trotzdem "für ein geeintes Europa" steht.
Frage:Hat sich die SPD beim Polit-Poker um die Griechenlandhilfeverzockt?
Frank-Walter Steinmeier: Ganz im Gegenteil. Wir haben von Anfang an klargemacht, dass Deutschland sich an dem Rettungspaket für Griechenland beteiligen muss. Zugleich war immer klar, dass wir eine reine Kreditermächtigung nicht mittragen würden. Für die SPD ist es unabdingbar, dass die Kosten der Krise nicht erneut auf den Steuerzahler abgewälzt werden.
Frage: Glauben Sie, dass die Deutschen es verstehen, wenn die SPD im Bundestag einem Rettungspaket die Zustimmung verweigert hat, das sie eigentlich für notwendig hält?
Steinmeier:Ich bin sicher: Die Haltung der SPD wird im Land sehr gut verstanden. Die Menschen wissen doch, dass wir jetzt die Chance nutzen müssen, die Finanzmärkte in die Pflicht zu nehmen, weil diese Chance so schnell nicht wiederkommt. Deshalb wird auch das dumme Gequatsche von Union und FDP, die SPD verhalte sich nicht europafreundlich, keine Wirkung zeigen.
Frage: Muss eine Partei mit einer so langen europapolitischen Tradition wie die SPD nicht klare Prioritäten setzen, wenn die Existenz Europas auf dem Spiel steht?
Steinmeier:Die SPD stand und steht für ein geeintes Europa. Das habe ich im Bundestag absichtlich mehr als deutlich gemacht. Es ist doch in Wahrheit so, dass sich diejenigen an Europa versündigen, die nichts unternehmen, um die Finanzmärkte zu regulieren und an den Krisenkosten zu beteiligen.
Frage: Am Ende dieser Woche steht die SPD zusammen mit der Linkspartei allein in der Ecke der Verweigerer. Das kann Ihnen doch nicht recht sein.
Steinmeier:Diese Darstellung ist völliger Unsinn. Die SPD steht politisch zum Rettungspaket. Und wir haben durch unseren Fristverzicht die rechtzeitige Verabschiedung erst möglich gemacht. Aber wir brauchen auch Instrumente, die dafür sorgen, dass die Länder der EU nach der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise wieder zu Einnahmen kommen, damit die Verursacher an den Kosten der Krise beteiligt werden. Deshalb haben wir die Finanztransaktionsteuer gefordert, und an dieser Forderung halten wir fest.
Frage: Die Grünen verlangen ebenfalls eine Transaktionsteuer, haben den Griechenlandhilfen aber zugestimmt. Sehen Sie darin eine Anzahlung auf eine schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen oder im Bund?
Steinmeier:Die Grünen müssen diesen Widerspruch für sich auflösen. Wir haben eine andere Konsequenz gezogen. Die Regierung hat ihre eigene Mehrheit. Wenn sie eine größere Mehrheit hätte haben wollen, hätte sie dafür etwas tun müssen. Das hat sie aber nicht.

"Merkels Taktik hat uns viel Geld gekostet"

Frage: Die schwarz-gelbe Koalition hat Ihnen in letzter Minute angeboten, sich für Abgaben auf Boni und Gewinne einzusetzen. Warum genügt Ihnen diese „Financial Acitivity Tax“ nicht?
Steinmeier:Weil ich doch jetzt schon sehe, wie das ausgeht. Jetzt tun die Union und die FDP so, als sei ihnen das das liebere Instrument. Käme es wirklich, würde der Streit beginnen, ob es in Deutschland eine unterschiedliche Besteuerung von Unternehmen der Real- und der Finanzwirtschaft geben darf. Im Übrigen ist es eine Besteuerung, die nur am Gewinn ansetzt. Und wir haben nun wahrhaft erlebt, wie kreativ Unternehmen mit der Gestaltung von Gewinnen umgehen. Ich sage Ihnen voraus: Mit diesem Instrument bewegen wir nichts. Das heißt: Wer die Finanzwirtschaft an den Kosten der Krise beteiligen will, kommt an der Transaktionssteuer nicht vorbei.
Frage: In Nordrhein-Westfalen wird am Sonntag gewählt. Glauben Sie, dass sich die Enthaltung im Bundestag für die SPD rentieren wird?
SteinmeierWer sich bei einer so weit reichenden Entscheidung von parteitaktischen Motiven leiten lässt, der wird seiner Verantwortung gegenüber Europa nicht gerecht. Es war verantwortungslos, dass Frau Merkel die Entscheidung über die Hilfen bis nach der Wahl hinziehen wollte. Dieser Plan ist nicht aufgegangen, weil Griechenland früher in Finanzierungsschwierigkeiten geraten ist. Merkels Verzögerungstaktik hat uns viel Geld gekostet.
Frage: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat aber in der Debatte am Freitag im Bundestag gesagt, die Bundesregierung werde am Sonntag in Nordrhein-Westfalen die Quittung dafür bekommen, dass sie die Finanztransaktionssteuer ablehnt. Geht es doch um Innenpolitik?
Steinmeier:Gabriel sprach vom Krisenmanagement der Bundesregierung in der Griechenland-Krise. Er hat völlig recht, wenn er diese kritisiert.
Frage: Gesetzt den Fall, die SPD kommt nach der Wahl am Sonntag wieder in die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen: Bringt Ihre Partei dann eine Bundesratsinitiative für die Transaktionssteuer auf den Weg?
Steinmeier:Wir werden an diesem Punkt aus Überzeugung nicht nachlassen. Wir werden auch Bundesratsinitiativen dazu starten. Ich selbst werde weiterhin mit meinen Kontakten auf internationaler Ebene dafür werben, solche Instrumente zu nutzen. Nicht nur die Menschen in Deutschland, auch die Menschen in anderen EU-Ländern erwarten von der Politik, dass sie endlich die Finanzmärkte in Haftung nimmt für die Schäden, die sie aus Leichtsinn, Gier oder Verantwortungslosigkeit angerichtet haben.
Erschienen im Tagesspiegel






http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-05/Steinmeier-Steuern-Griechenland

Dienstag, 30. März 2010

FBI deckt Verschwörung gegen US-Regierung auf

In den USA hat die Bundespolizei FBI eine von fundamentalistischen Christen geformte Miliz ausgehoben, die sich selbst Hutaree nennen. Die Miliz wird der Verschwörung gegen die Regierung verdächtigt. Die Hutaree trainierten offenbar für Anschläge auf US-Polizisten, mit dem Ziel einen Aufstand gegen die US-Regierung auszulösen.


Die US-Ermittlungsbehörden haben nach eigenen Angaben eine Verschwörung militanter Christen gegen die Regierung aufgedeckt. Die Staatsanwaltschaft in Detroit erhob am Montag Anklage gegen neun mutmaßliche Mitglieder der radikalen Gruppe Hutaree. Die acht Männer und eine Frau sollen seit 2008 regelmäßig mit Waffen trainiert und den Bau von Sprengsätzen geübt haben. Die Gruppe habe geplant, voraussichtlich im April einen Polizisten zu töten und dann bei dessen Beerdigung Bomben zu zünden, heißt es in der Anklageschrift.

Hutaree habe geglaubt, auf diese Weise „einen Aufstand gegen die Regierung“ anzetteln zu können. Acht der neun Angeklagten waren am Wochenende bei Razzien der Bundespolizei FBI in den US-Staaten Michigan, Indiana und Ohio festgenommen worden. Der neunte wurde erst nach der Anklage-Erhebung am Montagabend in Michigan gefasst, wie das FBI mitteilte.

US-Justizminister Eric Holder nannte die Festnahmen „einen Schlag gegen eine gefährliche Organisation, die heute einer Verschwörung beschuldigt wird, Krieg gegen die Vereinigten Staaten zu führen“. 



Das FBI hat nach eigenen Angaben kaum Hinweise auf eventuelle Nachahmungstäter. Es gebe zwar im Internet einen regen Meinungsaustausch zu den Festnahmen und auch einige Sympathiebekundungen für die Verhafteten, hießt es in einem Rundschreiben des FBI an die Polizeidienststellen in den USA, das der Nachrichtenagentur AP vorliegt. Hinweise auf Trittbrettfahrer gebe es aber nur wenige.

Freitag, 19. März 2010

US-Tankflugzeuge Russischer Konzern will in Rennen um Millardendeal einsteigen


Im Wettbewerb um den Milliardenauftrag des Pentagons über 179 Tankflugzeuge könnte es eine überraschende Wende geben: Der russische Luftfahrtkonzern UAC bereitet offenbar ein Angebot vor. Gemeinsam mit einem US-Partner will er gegen Boeing antreten.
Washington - Das mehrheitlich dem russischen Staat gehörende Unternehmen bereite gemeinsam mit einem US-Partner ein Angebot vor, sagte ein für UAC tätiger Anwalt der Nachrichtenagentur AFP in New York. Am Montag solle die Kooperation der Öffentlichkeit vorgestellt werden. UAC wurde 2006 während der Amtszeit des damaligen russischen Präsidenten Wladimir Putin gegründet.
Bei der Ausschreibung des US-Verteidigungsministeriums geht es um den Bau von 179 Tankflugzeugen für 35 Milliarden Dollar (umgerechnet 25,8 Milliarden Euro). Bislang liegt dem Pentagon nur ein Angebot des US-Flugzeugbauers Boeing vor. Der europäische Konkurrent Airbuserwog am Freitag allerdings einen Wiedereinstieg in das Bieterrennen, nachdem die US-Regierung signalisiert hatte, die Frist der Ausschreibung möglicherweise zu verlängern.
Die Airbus-Mutter EADS und ihr US-Partner Northrop Grumman hatten sich vergangene Woche aus dem Bieterverfahren zurückgezogen. Als Grund gaben sie an, dass die Ausschreibung des Pentagon klar auf Boeing zugeschnitten sei. Dies hatte in Europa Empörung ausgelöst, den USA wurde Protektionismus vorgeworfen.
Der Milliarden-Auftrag des Pentagon hat eine lange Vorgeschichte: Eine erste Ausschreibung hatte 2003 Boeing gewonnen, in einem zweiten Verfahren setzten sich EADS und Northrop Grumman durch. Beide Vergabeverfahren wurden allerdings annulliert, der Auftrag jeweils neu ausgeschrieben.

Wahl der Volkskammer vor 20 Jahren: Gewählt, um sich abzuschaffen

Das Datum ist historisch: 18. März 1990. An diesem Tag konnten die Bürger der Deutschen Demokratischen Republik zum ersten und einzigen Mal in der Geschichte ihres Landes ihr Parlament, die Volkskammer, frei wählen. Ein "Triumph über Demagogie" sei die Abstimmung gewesen, sagte der letzte DDR-Ministerpräsident Lothar de Mazière am Donnerstag während einer Feierstunde des deutschen Bundestages und würdigte sie als "Plebiszit zur deutschen Einheit."
Die Wahlbeteiligung von 94 Prozent mutet an, wie zu dunkelsten DDR-Zeiten – war in Wirklichkeit aber Signal des demokratischen Aufbruchs. Vor allem der Druck der damaligen Oppositionsparteien ermöglichte den historischen Urnengang, bei dem sich 19 Parteien und fünf Listenverbindungen zur Wahl stellten.
Das Ergebnis war eindeutig: 48 Prozent entschieden sich für die vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl unterstützte "Allianz für Deutschland". Ein klares Votum für die schnelle Einführung der D-Mark und die baldige Verwirklichung der Einheit. Dagegen kam die aus der SED hervorgegangene PDS lediglich auf 16 Prozent.

97 Prozent Volkskammer-Neulinge

Zweieinhalb Wochen später, am 5. April 1990, versammelten sich die insgesamt 409 Abgeordneten erstmals wie ihre Vorgänger im Palast der Republik zur ersten Sitzung. An ihrer Spitze stand die CDU-Politikerin und Ärztin Sabine Bergmann-Pohl als Präsidentin. 97 Prozent der damaligen Abgeordneten waren damals Volkskammer-Neulinge. Acht von ihnen – darunter Wolfgang Thierse und Gregor Gysi - sitzen noch heute im Bundestag.
Das neue Parlament unterschied sich auch in Sachen Arbeitspensum vor seinen Vorgängern: Während der SED-Diktatur hatte die Volkskammer nur zwei- bis dreimal pro Jahr getagt, um die Beschlüsse der Staats- und Parteiführung abzunicken. Dagegen stellte das letzte DDR-Parlament historische Weichen: Es beschloss den Vertrag über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion, den Einheitsvertrag sowie, am 23 August 1990, den Beitritt zur Bundesrepublik.

38 Sitzungen, mehr als 150 Gesetze

Insgesamt absolvierten die Abgeordneten 38 Plenarsitzungen, in denen mehr als 150 Gesetze verabschiedet wurden. Eines der "fleißigsten Parlamente in der deutschen Geschichte" sei die letzten Volkskammer gewesen, sagte de Mazière bei der Feierstunde in Berlin. Es sei zwar nicht immer professionell gearbeitet worden, "aber immer authentisch und ehrlich." Den Optimismus und die Fröhlichkeit aus dieser Zeit wünsche er sich auch heut für den Bundestag.
Die frei gewählte DDR-Volkskammer existierte letztendlich nur wenige Monate. Das Parlament war gewählt worden, um sich als einer der Wegbereiter für die deutsche Einheit selbst überflüssig zu machen. Und löste sich am 2. Oktober 1990, einen Tag vor dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik selber auf.

Mittwoch, 17. März 2010

Kein Recht auf Feiertagszuschlag am Ostersonntag

Wer am Ostersonntag arbeitet, hat keinen Anspruch auf Feiertagszuschlag. Denn der Ostersonntag ist kein gesetzlicher Feiertag. Mit diesem Hinweis hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt eine Klage von Beschäftigten einer Großbäckerei in Niedersachsen abgewiesen. Sie hatten mehrere Jahre für ihre Arbeit am Ostersonntag von ihrem Arbeitgeber den im Manteltarifvertrag vereinbarten Feiertagszuschlag von 175 Prozent erhalten; 2007 stand dann nur noch der niedrigere Sonntagszuschlag (75 Prozent) auf dem Lohnzettel. Dagegen zogen sie vor Gericht. Das Bundesarbeitsgericht wies die Klage ab. (Az. 5 AZR 317/09)



26 Gigapixel Paris! Größtes Foto der Welt lädt zur Online-Städtetour


Zu sehen sind die Top-Sehenswürdigkeiten von Paris - und Schuhe, Blumenkübel und Haustiere der Einwohner: Ein Designerteam hat aus 2346 Bildern das größte Foto der Welt zusammengestellt. Der Detailreichtum des Internet-Kunstwerks ist überwältigend.

FOTOSTRECKE




Nach einem Besuch der Internetseite www.paris-26-gigapixels.com stellt sich schon die Frage, warum man überhaupt noch für viel Geld selbst nach Paris fahren sollte. Auf einem gigantischen Digitalfoto haben die beiden Fotografen Arnaud Frich und Martin Loyer mit ihrem Team die französische Hauptstadt in nie dagewesener Detailtreue abgebildet.
Frich und Loyer setzten mit einem Stitching-Programm an einem leistungsstarken Computer die Fotos zusammen, das Gesamtbild besteht aus 138 mal 17 Bildern und hat nach Angaben der Macher eine Größe von etwa zwei Fußballfeldern. Ein paar Änderungen per Photoshop waren noch nötig. "Unser Anwalt hatte die gute Idee, alle Details zu verändern, die als Eindringen in die Privatsphäre gesehen werden könnten", schreibt Projekt-Mitarbeiter Alexandre Jenny im Blog auf der Seite. Deshalb seien Autokennzeichen und Gesichter von Passanten unkenntlich gemacht worden.
Bei der Gelegenheit wurden dann noch ein paar "Easter Eggs" eingebaut: Wer genau hinschaut, kann unter anderem eine Pistole, eine Schildkröte sowie zwei Ufos am Himmel über Paris entdecken. Schließlich geht es darum, das größte Foto der Welt zusammenzubasteln, nicht das realistischste.
Auch wenn ein solches Bild den Darstellungen etwa von Google Earth überlegen ist - vieles kann es wegen des feststehenden Blickwinkels nicht zeigen. Beim Arc de Triomphe versperren viele Häuser die Sicht, so dass man nur einen Teil des Bauwerks sehen kann. Dafür entschädigen andere Details, die man bei einem Spaziergang durch die Straßen nicht wahrnehmen würde - zum Beispiel die enorme Anzahl höchst fotogener roter Schornsteine über den Dächern.

Lanxess zeigt sich nach Gewinnsprung zuversichtlich

Nach einem Gewinnsprung im vierten Quartal hält der Chemiekonzern Lanxess die größte Branchenkrise seit Jahrzehnten nun für weitgehend überwunden.
"Insbesondere aus China und Indien kommen weiter zunehmend positive Wachstumssignale, vor allem im Kautschuk-Bereich", erklärte Konzernchef Axel Heitmann zur Bilanzvorlage am Mittwoch in Köln. Im Schlussquartal war der um Sondereinflüsse bereinigte operative Gewinn (Ebitda) wie von Analysten erwartet um 66 Prozent auf 144 Millionen Euro gestiegen. Dennoch will Lanxess weiter sparen - wenn auch nicht an der Dividende: Die Gewinnbeteiligung für 2009 soll bei 50 Cent je Aktie bleiben.
An der Börse rutschte die im Nebenwerte-Index MDax dennoch um 2,67 Prozent ab auf 30,85 Euro. Händler begründeten das mit Gewinnmitnahmen, nachdem der Titel in den vergangenen zwei Wochen noch rund acht Prozent zugelegt hatte.
LANXESS PROFITIERT VON KALTEM WINTER
Neben einem starken Asiengeschäft half eine hohe Nachfrage nach Winterreifen in Europa und Nordamerika. Lanxess ist weltweit die Nummer eins unter den Herstellern von synthetischem Kautschuk. Doch trotz des guten Schlussquartals hinterließ die Wirtschaftskrise in den Zahlen für das Gesamtjahr 2009 deutliche Spuren: Der bereinigte operative Gewinn brach um 36 Prozent auf 465 Millionen Euro ein, der Umsatz um 23 Prozent auf 5,06 Milliarden Euro. Unter dem Strich blieb ein Jahresüberschuss von 40 Millionen Euro. Ein Jahr zuvor war der Gewinn mit 183 Millionen Euro mehr als viermal so hoch.
Lanxess-Chef Heitmann zog dennoch eine positive Bilanz: "Lanxess hat den Belastungstest gut bestanden." Für das neue Jahr stimme der Verlauf des ersten Quartals zuversichtlich. "Wir erwarten für 2010 ein deutlich verbessertes Ergebnis gegenüber 2009, auch wenn zur Zeit noch kein selbst tragender Aufschwung erkennbar ist", sagte der Manager. Die Rohstoffkosten seien zuletzt gestiegen. Dennoch will Lanxess in diesem Jahr seine Kosten um 140 Millionen Euro senken, nachdem im vergangenen Jahr 170 Millionen Euro eingespart wurden. Der Konzern beschäftigte Ende Dezember 14.338 Mitarbeiter, gut drei Prozent weniger als ein Jahr zuvor.

Linde: „Die Post geht ab in Asien“

Der Vorstandschef des Industriegase-Herstellers Linde Wolfgang Reitzle zeigt sich begeistert über den Rückenwind aus Asien. Linde will Umsatz und Gewinn in diesem Jahr wieder steigern. Reitzle: „Die Post geht ab in Asien“.

Mit Rückenwind aus Asien will der Industriegase-Hersteller Linde Umsatz und Gewinn in diesem Jahr wieder steigern. In Europa und Amerika sei die Nachfrage noch „nicht berauschend, in Asien wachsen wir im Moment mit 20 Prozent plus. Die Post geht ab in Asien!“ sagte Vorstandschef Wolfgang Reitzle am Mittwoch in München. Der Anlagenbau schwächelt weiter, aber die Gassparte dürfte ein Rekordergebnis einfahren „Wir haben deshalb allen Grund, zuversichtlich nach vorne zu schauen“, sagte der Linde-Chef.

Im vergangenen Jahr war der Konzerngewinn um 16 Prozent auf 653 Millionen Euro gefallen. Der Umsatz sank um 11,5 Prozent auf 11,2 Milliarden, das Betriebsergebnis auf 2,4 Milliarden Euro. Damit habe sich Linde im Krisenjahr wetterfest gezeigt und werde jetzt verstärkt von seiner führenden Position in den aufstrebenden Volkswirtschaften profitieren, sagte Reitzle und kündigte an, „2010 den Konzernumsatz und das Konzernergebnis im Vergleich zum Vorjahr zu steigern“. Der Betriebsgewinn werde noch stärker wachsen als der Umsatz. Konkrete Zahlen nannte er nicht. Das Sparprogramm werde konsequent fortgesetzt, aber der Stellenabbau sei abgeschlossen, betonte der Konzernchef.


Großaufträge verschoben 


Die wichtigste Sparte, das Gasegeschäft, soll 2010 sogar das Rekordergebnis von 2008 übertreffen. Linde sei in den Wachstumsmärkten in China, Süd- und Ostasien, Mittlerer Osten und Osteuropa „im Gasegeschäft die klare Nummer eins“, erklärte Reitzle. In Asien boome die Nachfrage. In der Stahl- und Chemieindustrie rechne er dieses Jahr mit einer Belebung. In der Lebensmittelindustrie und in der Medzin wachse die Nachfrage konstant.

In der kleineren, aber schwerer gebeutelten Sparte Anlagenbau profitiere Linde von seinem hohen Auftragsbestand und rechne mit einer stabilen Geschäftsentwicklung in den nächsten zwei Jahren. Der 2009 um 23 Prozent eingebrochene Umsatz werde im laufenden Jahr zumindest dieses Niveau halten, sagte Reitzle. Zwar könnten Kunden weitere Großaufträge verschieben, aber im Mittleren Osten, China und Indien stiegen die Investitionen.


Kleinere Zukäufe ohne Kapitalerhöhung geplant 


Nach dem „schwierigsten Jahr in sechs Jahrzehnten“ blicke Linde „selbstbewusst und zuversichtlich in die Zukunft“, aber wegen der konjunkturellen Unsicherheiten nicht „übertrieben optimistisch“, sagte der Konzernchef. Er habe einige kleinere Übernahmen, „aber keine Großaquisition auf dem Radarschirm“. Für eine Kapitalerhöhung gebe es keinerlei Bedarf. Die Schulden, die Linde bei der Übernahme des britischen Konkurrenten BOC im Jahr 2006 gemacht hatte, konnten im vergangenen Jahr von 6,4 auf 6,1 Milliarden Euro gesenkt werden.

Als Dividende will Linde unverändert 1,80 Euro je Aktie ausschütten. Die Hauptversammlung findet am am 12. Mai statt.

Hells Angels


Tödliches Ende einer Durchsuchungsaktion: In Rheinland-Pfalz hat ein Mitglied der Hells Angels einen Polizisten erschossen. Der Rocker feuerte ohne Vorwarnung zweimal durch eine geschlossene Wohnungstür, eine Kugel traf den 42-jährigen SEK-Beamten.

Anhausen - Bei einer Durchsuchungsaktion der Polizei hat ein Mitglied der Hells Angels am Mittwochmorgen im rheinland-pfälzischen Anhausen einen SEK-Beamten getötet. Laut Koblenzer Staatsanwaltschaft hat der 43-jährige Rocker kurz vor einer polizeilichen Durchsuchung seiner Wohnung ohne Warnung zwei Schüsse durch die geschlossene Tür abgegeben.
Dabei sei ein 42 Jahre alter Beamter getroffen worden und an inneren Blutungen gestorben. Wie der Leitende Oberstaatsanwalt Horst Hund mitteilte, überwältigten die übrigen Polizisten den Verdächtigen und seine Lebensgefährtin anschließend ohne Einsatz von Schusswaffen.
Gegen den Mann und seine Bandenkollegen wird wegen Auseinandersetzungen im Rotlichtmilieu ermittelt. Weil es zuvor Hinweise gab, dass der 43-Jährige eine Schusswaffe besitzt, sollte das SEK dessen Wohnungstür öffnen. Der getötete Beamte trug zwar eine Schutzweste, weil ihn die Kugel jedoch seitlich traf, konnte sie durch seinen Arm in den Oberkörper eindringen.
Die Staatsanwaltschaft kündigte an, gegen den Rocker Haftbefehl wegen Mordes zu beantragen. Sie geht von den Mordmerkmalen Heimtücke und Verdeckung einer anderen Straftat aus.

Polizei klärt Überfall auf Poker-Turnier auf

Der spektakuläre Überfall auf das Poker-Turnier in Berlin ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft weitgehend aufgeklärt


Ein mutmaßlicher Täter stellte sich und sitzt in Untersuchungshaft. Die drei anderen Verdächtigen seien zwar noch nicht gefasst, aber namentlich bekannt, sagte Oberstaatsanwalt Sjors Kamstra in Berlin. Das Quartett soll am 6. März bei dem Raubüberfall im Luxushotel Grand Hyatt am Potsdamer Platz 242 000 Euro erbeutet haben. Die Täter wurden von Videokameras gefilmt und hinterließen zahlreiche Spuren.

Atomausstieg - ist eine tolle Sache aber woher kommt dann der Strom??!


Entweder Verbrennen wir Kohle, Gas, Holz oder Öl - aber von all dem haben wir nicht mehr viel und  es ist sehr stark Umwelt verschmutzend und treibt den Treibhauseffekt vorwärts. 
Wenn wir in Deutschland unseren Energieverbrauch selber Produzieren wollen - und der ist gigantisch hoch -, dann geht das zur Zeit nur durch den Bau neuer, noch sicherer Atomkraftwerke. Sonst müssen wir in Zukunft unseren Strom von anderen Ländern - nämlich mit Denen, die Atomstrom herstellen - einführen. Das wäre der Untergang der Bundesrepublik zum Schwellenland. Das sollten die Deutschen wissen.

Hier lassen wir mal die Deutschen Physiker zu Wort kommen:

Deutsche Physiker melden sich in der Debatte um die Energiezukunft des Landes zu Wort: Alte Meiler sollten durch moderne, sicherere Reaktoren ersetzt werden. Der Verzicht auf Atomkraft sei genauso unsinnig wie längere Laufzeiten für alte AKW. Kritik gibt es auch an der Solarindustrie.

Es war wie verhext: Seit Montag diskutierten rund 2000 deutsche Forscher in Bonn über Teilchenphysik, Gravitation und neue Konzepte zur Stromerzeugung. Und ausgerechnet bei den Vorträgen des Arbeitskreises Energie der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG) fiel immer wieder das mobile Mikrofon aus. "Ich rede lieber ohne", sagte ein Referent, sichtlich genervt davon, dass die Batterieklappe immer wieder abfiel und dem kleinen Sender die Energie nahm.
Die Stromprobleme im Kleinen waren für manchen Teilnehmer der DPG-Jahrestagung durchaus symptomatisch für die Situation, in der sich das ganze Land befindet. "Deutschland fehlt ein energie- und klimapolitisches Gesamtkonzept", sagte der Kernfusionsexperte Martin Keilhacker, ehemaliger Leiter des europäischen Fusionslabors Jet in Oxfordshire. Zudem werde für die langfristige Energieforschung zu wenig Geld ausgegeben, weil die Politik schnelle Lösungen wolle. "Da wird zu früh in Marktentwicklungen investiert", klagt der Leiter des DPG-Arbeitskreises Energie.
Für fragwürdig hält Keilhacker beispielsweise die massive Subventionierung der Photovoltaik in Deutschland, die kürzlich zumindest etwas reduziert wurde. Die Technik sei noch zu teuer. Keilhackers Kollege Hardo Bruhns aus dem DPG-Arbeitskreis Energie wirft der Solarbranche sogar vor, selbst kaum noch in Forschung und Entwicklung zu investieren. "Die Ausgaben dafür lagen zuletzt bei nur noch 1,5 Prozent vom Umsatz", sagte Bruhns im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Das sei verglichen mit anderen Hochtechnologie-Branchen viel zu wenig.

"Alte Kraftwerke stilllegen und neue Reaktoren bauen"

Die derzeitige Diskussion um deutsche Atomkraftwerke geht nach Keilhackers Meinung in die falsche Richtung. "Eigentlich müsste man alte Kraftwerke stilllegen und neue Reaktoren bauen", sagte er im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Neue Kraftwerke seien unbestritten sicherer und effizienter. Der Neubau sollte an den Standorten alter AKW ermöglicht werden. "Wir vom Arbeitskreis Energie sind keine Kernkraftbefürworter", betonte der emeritierte Professor. Man müsse den Anteil des Atomstroms in Deutschland nicht erhöhen. Es gehe vielmehr darum, ihn zu halten.
Gerhard Luther von der Forschungsstelle Zukunftsenergien an der Universität Saarbrücken plädierte dafür, mit erneuerbaren Energien nicht Atomkraft-, sondern Kohlekraftwerke zu ersetzen. "Wir haben im Kampf gegen den Klimawandel nicht viel Zeit", sagte Luther. Rational gesehen müsse man in Deutschland neue Atomkraftwerke bauen.
Politisch ist die Forderung allerdings kaum durchsetzbar - das wissen die Physiker. Selbst die schwarz-gelbe Regierung will höchstens die Laufzeiten der AKW verlängern. Das Wort Neubau wagt kaum ein Politiker in den Mund zu nehmen. Zu groß sind die Widerstände in der Bevölkerung - nicht zuletzt wegen diverser Störfälle etwa in Krümmel und Brunsbüttel.
Unumstritten ist die Pro-Atomkraft-Position aber selbst im DPG-Arbeitskreis Energie nicht. Moritz Riede von der TU Dresden, der organische Solarzellen erforscht, warnt vor einer Renaissance der Atomkraft. "Wenn wir weltweit verstärkt darauf setzen, besteht das Risiko von Proliferation", sagte er im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. "Wer Uran für ein AKW anreichern kann, kann es auch weit genug für Kernwaffen anreichern. Das ist das Dilemma im Iran und allen anderen Staaten, die auf die Kernenergie inklusive eigener Urananreicherung setzen."
Endlager-Problem nach wie vor ungelöst
Ein weiteres Problem sei die Endlagerung. "Es gibt weltweit noch kein Endlager für hochradioaktiven Müll, das bereits in Betrieb oder dessen Betriebsaufnahme sicher ist", so Riede. Zudem seien die globalen Uranvorräte beschränkt. Wegen der immer aufwendigeren Erzförderung würden außerdem die Kohlendioxid-Emissionen je Kilowattstunde Atomstrom künftig steigen. Sogenannte schnelle Brüter, mit denen sich der Kernbrennstoff viel effektiver nutzen ließe, kämen aller Voraussicht nach zu spät für die notwendigen CO2-Einsparungen. Zudem sei der dabei bevorzugte Brennstoff Plutonium ideal für Kernwaffen geeignet und hochgiftig.
Dass sich derzeit nur noch wenige deutsche Physiker mit der Kernspaltung beschäftigen, verdeutlichte auch das Programm der Bonner DPG-Tagung. Gleich mehrere Vorträge gab es zu Themen wie Solarenergie, dem Wüstenstrom-Projekt Desertec, Kernfusion und Batterietechnik. Nur ein einziges Referat beschäftigte sich mit neuen Reaktorkonzepten.
Wolfgang Dams vom AKW-Hersteller Areva NP berichtete vor allem über die neuen Sicherheitssysteme beim Europäischen Druckwasser-Reaktor (European Pressurized Water Reactor, EPR). Weltweit lägen dafür vier Aufträge vor: zwei in China, einer in Frankreich und einer in Finnland. "Steigende Preise für fossile Brennstoffe werden die Kernkraft attraktiver machen", meint Dams. Der Verzicht auf Atomkraft sei ein Irrweg. Die Kernenergie könne das Energieproblem der Menschheit jedoch keinesfalls allein lösen, betonte er.
AKW-Bau in Finnland droht finanzielles Desaster
Wie schwierig der Neubau eines Atomkraftwerkes sein kann, zeigt das EPR-Projekt im finnischen Olkiluoto. Das Vorzeigeprojekt des ersten Atomreaktors der dritten Generation, zugleich leistungsstärkster Meiler der Welt, droht ein finanzielles Desaster zu werden. Nach diversen Pannen sind Auftraggeber und Herstellerfirmen heillos zerstritten, die Fertigstellung verzögert sich um Jahre. Kritiker werfen dem Konsortium, zu dem auch Areva gehört, Pfusch vor. Beton sei porös, Stahl rissig, und manche Konstruktionsprinzipien seien so gewagt, dass sie die Experten der finnischen Atomaufsicht erschaudern ließen.
Und selbst wenn derzeit in Ländern wie den USA oder Italien von einer Renaissance der Atomkraft geredet wird, ist fraglich, ob diese tatsächlich eintritt. Denn der Bau eines neuen Meilers kann selbst große Stromkonzerne in finanzielle Nöte bringen, wenn etwas schiefgeht. Das räumt auch Areva-Manager Dams ein: "Es geht um Kosten von fünf Milliarden Euro." Ein Bau rechne sich nicht mehr, wenn es zu Verzögerungen komme und die Bauzeit zu lang werde.
Experten der Citibank haben erst kürzlich die Chancen neuer Meiler in einer Studie untersucht. Ihr Fazit: Ohne Hilfe vom Staat - etwa durch Strompreis-Garantien oder die Übernahme von Baurisiken - wird kaum ein Privatunternehmen in neue AKW investieren. Die Unwägbarkeiten seien viel zu groß, heißt es.
Und so brauchen die deutschen Stromkonzerne Neubaupläne nicht einmal ernsthaft in Erwägung ziehen. Sie fokussieren sich stattdessen weiter auf Laufzeitverlängerungen für die schon lange abgeschriebenen AKW.
Die sind zwar nicht so sicher wie ein moderner Meiler vom Typ EPR, der selbst Abstürze von Verkehrsflugzeugen aushalten soll - aber dafür sind sie hochprofitabel.